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Info Verbraucherzentrale Bundesverband

NEWS

31.10.2007 Wettbewerbszentrale: Kostenfallen im Internet: Deutscher Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität lässt intransparente Preisgestaltung gerichtlich untersagen – Preisangaben müssen leicht erkennbar sein zur Pressemitteilung
Januar 2007 - Urteil des AG München (AZ 161 C 23695/06) "Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste."

Adressen und Informationen von Verbraucherzentralen

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Quartex Ltd., Birmingham

www.CenturioNet.com

Unter dem Aufmacher „EINE WOCHE VÖLLIG GRATIS AUSPROBIEREN!“ wurde die Nutzung eines Downloadportals angeboten.
Nach Klick auf die Schaltfläche mit diesem Aufmacher öffnete sich eine Seite, auf welcher der Benutzer unter Angabe persönlicher Daten die Anmeldung zur Nutzung des Angebots durchführen konnte. Die Eingabemaske trug die Überschrift: „Jetzt eine Woche lang gratis testen! Sie können 1 Woche lang bis zu 1 GB runterladen – runterladen bis der Arzt kommt, ohne Risiko! Neben diesem Slogan war ein „0-Euro-Stück“ abgebildet. Die AGB bestanden lediglich aus einem Fließtext der die Passagen beinhaltete: „Entscheiden Sie sich zu Beginn für einen Testzugang gelten zusätzlich folgende Vertragsbedingungen. Wenn Sie nicht innerhalb des Testzeitraums, 7 Tage oder maximal 1 GB Daten, per Post, Fax oder online kündigen verlängert sich der Vertrag automatisch um 12 Monate. (…) Wählen Sie nicht selbst eines unserer Leistungspakete entsteht so automatisch der Vertrag Centurionet 10 GB. Dieser Vertrag beinhaltet 10 GB Datenkontingent monatlich mit einer Laufzeit von 12 Monaten zu 7,80 Euro monatlich. “

Stand Juli 2008: außergerichtlich abgeschlossen (Unterlassungserklärung)


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